Transparenz

 

Zu meinem eige­nen Anspruch an poli­tis­ches Han­deln gehört auch die Trans­parenz, gerne möchte ich hier ver­suchen, eine Über­sicht darüber zu geben, welche Entschädi­gung ich als Stad­trat bekomme, das tue ich nach bestem Wis­sen und Gewis­sen.

In Sach­sen sind in Kom­munen mit mehr als 450.000 Einwohner*innen pauschale Entschädi­gun­gen und Sitzungs­gelder im Monat von bis zu 306,00€ (jährlich 3.672,00€) steuer­frei, alles darüber hin­aus, muss ver­s­teuert wer­den.

1. Aufwandsentschädigung

Der Stad­trat ist ein Ehre­namt. Für die Tätigkeit gibt es eine monatliche Grun­dentschädi­gung in Höhe von 516,10€. Für die Mit­glied­schaft in einem Auss­chuss gibt es weit­ere 70,42€. Die Sitzun­gen des Stad­trates find­en in der Regel 3‑wöchentlich statt.

Ich bin Mit­glied im

  • Auss­chuss für Soziales und Wohnen
  • Auss­chuss für Gesund­heit sowie dem
  • Auss­chuss für Peti­tio­nen und Bürger*innenanliegen.

Für meine Mit­glied­schaft im Auf­sicht­srat der DVB AG erhalte ich eine Entschädi­gung. Diese werde ich zeit­nah noch auf mein­er Seite ergänzen.

2. Sitzungsgeld

Weit­er kommt das Sitzungs­geld hinzu, dieses erhält man nur bei Anwe­sen­heit. Das Sitzungs­geld für die monatliche Stad­tratssitzung bis zu 3h beträgt 61,93€, welch­es sich bei ein­er Sitzungs­dauer über drei Stun­den um 50% erhöht (auf 92,90€) und bei ein­er Sitzungs­dauer von mehr als fünf Stun­den um 100% erhöht (auf 123,87€).

Für jede Auss­chuss­sitzung erhal­ten die Stadträt*innen eine Entschädi­gung von 61,93€ welche sich bei ein­er Sitzungs­dauer über drei Stun­den um 50% erhöht (auf 92,90€) und bei ein­er Sitzungs­dauer von mehr als fünf Stun­den um 100% erhöht (auf 123,87€).

Für bis zu 24 Frak­tion­ssitzun­gen im Kalen­der­jahr eine Sitzungspauschale von 61,93€ je Sitzung.

3. weitere Entschädigungen

Zusät­zlich wird eine kosten­freie Parkkarte oder eine kosten­freie Abonnemen­tkarte der Dres­d­ner Verkehrs­be­triebe AG zur Ver­fü­gung gestellt. Ich habe mich als Nutzer des ÖPN­Vs für die Monatskarte der DVB entsch­ieden, die einen monatlichen Wert von 51,90€ hat (Stand 01.11.2019).

Im Rah­men der papier­losen Gremien­ar­beit stellt mir die Stadtver­wal­tung ein iPad (2018 Cel­lu­lar) mit Daten­tarif von Voda­fone, für die Wahlpe­ri­ode, zur Ver­fü­gung.

4. Sonstiges

Als Mit­glied im Auf­sicht­srat der DVB AG habe ich zur Wei­h­nacht­en 2020 einen Her­ren­häuser Stern (Kun­st­stoff) im Wert von cir­ca 20,00€ geschenkt bekom­men.

5. Regelmäßige Beiträge

Monatlich zahle ich 100,00€ Man­dat­sträger­beitrag an DIE LINKE. Dres­den. Weit­er­hin spende ich 130,00€ an den Wir e.V., zur Finanzierung der offe­nen Räume der Wir AG.
Als Mit­glied der Partei DIE LINKE zahle ich einen monatlichen Beitrag von 45,00€.
Als Mit­glied der Gew­erkschaft ver.di zahle ich einen monatlichen Beitrag von 15,64€.
Als Mit­glied der linksju­gend [’sol­id] zahle ich 5,00€ monatlich.

Einen Jahres­beitrag von 36,00€ zahle ich an die Rosa-Lux­em­burg-Stiftung Sach­sen.
Beim Kom­mu­nalpoli­tis­chen Forum Sach­sen zahle ich einen Jahres­beitrag von 30,00€.

6. Spenden

Von mein­er Ehre­namt­sentschädi­gung ver­suche ich regelmäßig Pro­jek­te und Ini­tia­tiv­en zu unter­stützen.